Willkommen bei uniquecarpets!

 

§1 Geltungsbereich und Anbieter

(1) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen ( nachfolgend „AGB“ genannt ) regeln den Verkauf von Produkten durch uniquecarpets GmbH, Lise-Meitner-Strasse 18, 50259 Pulheim (nachfolgend Anbieter) an dem Kunden, in Ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind ausschließlich Verbraucher.

(2) Abweichende AGB des Bestellers werden zurückgewiesen.

(3) Bitte lesen Sie diese Bedingungen aufmerksam, bevor Sie eine Bestellung an uniquecarpets GmbH aufgeben. Durch Aufgabe einer Bestellung an uniquecarpets GmbH erklären Sie sich mit der Anwendung dieser Verkaufsbedingungen auf Ihre Bestellung einverstanden.

(4) Vertragsgegenstand ist die vom Kunden bestellte Ware. Bezüglich der Beschaffenheit gilt die Angebotsbeschreibung, im Übrigen gilt § 434 Abs.1 Satz 3 BGB.

 

§2 Zustandekommen des Vertrages

• Verträge auf diesem Portal können ausschließlich in deutscher Sprache abgeschlossen werden.
• Die Präsentation der Waren im Online-Shop stellt kein rechtlich wirksames Angebot dar. Durch die Präsentation der Ware wird der Kunde lediglich dazu aufgefordert ein Angebot zu machen.
• Ihre Bestellung stellt ein Angebot an uniquecarpets zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Besteller gibt ein verbindliches Angebot ab., wenn er den Online-Bestellprozess unter Eingabe der dort verlangten Eingaben durchlaufen hat und im letzten Bestellschritt den Button „zahlungspflichtig bestellen“ anklickt.
• Der Kaufvertrag zwischen dem Anbieter und dem Besteller kommt erst durch eine Annahmeerklärung des Anbieters zustande. Diese erfolgt zum früheren der beiden Termine, entweder Zusendung der Ware oder Zusendung einer Versandbestätigung per e-mail. Beachten Sie, dass die Bestätigung über den Eingang Ihrer Bestellung keine Annahmeerklärung im zuvor genannten Sinne darstellt.

 

§3 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss des Widerrufrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (§ 312f Abs. 2 Nr. 1 BGB). Soweit ein Vertrag ein Produkt mit einem vom Kunden stammenden Inhalt (z.B. Urlaubs- oder Familienfoto) oder mit einer vom Kunden bearbeiteten Gestaltung von uniquecarpets (z.B. durch Einfügung eines Namens oder Fotos) zum Gegenstand hatte, kann er folglich nicht vom Kunden widerrufen werden.

*Ende der Widerrufsbelehrung*

 

§4 Verantwortlichkeit und Prüfpflicht des Kunden für in Auftrag gegebene Druckinhalte im Hinblick auf Rechte Dritter und Gesetzeskonformität, Recht auf Löschung, Rücktrittsrecht

uniquecarpets ist nicht verpflichtet, die eingelieferten Daten (eingespeiste oder sonst überlassene Daten) auf ihre inhaltliche Richtigkeit, auf ihre Vollständigkeit oder auf die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen oder die etwaige Verletzung von Rechten Dritter zu überprüfen.

Der Kunde ist für die von ihm in Auftrag gegebenen Druckinhalte verantwortlich und hat vor Auftragserteilung zu prüfen, ob Rechte Dritter (insbesondere fremde Urheberrechte oder Rechte am eigenen Bild) oder gesetzliche Vorschriften entgegenstehen können. Ist dies der Fall, hat er von der Auftragserteilung abzusehen. Erfolgt kein deutlicher Hinweis, geht uniquecarpets davon aus, dass eine entsprechende Prüfung durch den Kunden erfolgt ist und die Nutzung der übertragenen Daten und Eingaben zum Zweck der Auftragsausführung keine Rechte Dritter oder das Gesetz verletzt. Aus einer etwaigen, aus der Nutzung der in Auftrag gegebenen Druckinhalte zum Zweck der Vertragserfüllung resultierenden Verletzung von Rechten Dritter entstehende Folgen trägt allein der Kunde. Der Kunde verpflichtet sich, uniquecarpets von allen Ansprüchen Dritter freizuhalten, die diese gegen uniquecarpets geltend machen, weil die vom Kunden übertragenen Druckinhalte gegen deren Rechte verstoßen, es sei denn, der Kunde hat den Rechtsverstoß nicht zu vertreten.

Dem Kunden ist es nicht gestattet, Fotos oder Fotodateien zu übertragen, welche strafbare, rechts- oder sittenwidrige, insbesondere pornographische, volksverhetzende oder extremistische Inhalte darstellen.

Falls übermittelte Druckinhalte nicht den vorstehenden beiden Absätzen entsprechen, ist uniquecarpets zu einem entschädigungslosen Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Ein solches Rücktrittsrecht besteht auch, wenn uniquecarpets begründete Zweifel daran hat und der Kunde auf Aufforderung nicht unverzüglich den Nachweis erbringt, dass diese Zweifel unbegründet sind.

 

§5 Eigentumsvorbehalt, Zahlung

5.1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von uniquecarpets.

5.2. Verkauft der Kunde die Ware weiter, tritt er die dadurch entstehenden Forderungen gegen Dritte bereits jetzt in Höhe der gegenüberstehenden Forderung an uniquecarpets ab. Zur Einziehung der Forderung bleibt der Kunde widerruflich berechtigt. Zur Abtretung dieser Forderungen ist der Kunde nicht befugt.

5.3 Bei Lieferung innerhalb Deutschlands sind folgende Zahlweisen möglich:
per Überweisung
Bei Auswahl der Zahlungsart Überweisung nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang.
per Paypal
Sie bezahlen den Rechnungsbetrag über den Online-Anbieter PayPal. Sie müssen dort registriert sein bzw. sich erst registrieren. Nach Legitimation mit den Zugangsdaten können. Sie die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.

§ 6 Gewährleistung / Mängelhaftung; Untersuchungs- und Rügeobliegenheit

Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs (HGB), hat er die Ware nach Eingang unverzüglich zu untersuchen und erkennbare Mängel unverzüglich und schriftlich oder per Email zu rügen. Stellt er später einen Mangel fest, ist dieser ebenfalls unverzüglich schriftlich oder per Email zu rügen. Die Obliegenheit des Auftraggebers zur Untersuchung der gelieferten Waren besteht auch, wenn Ausfallmuster übersandt worden sind. Verletzungen dieser Untersuchungs- oder Rügeobliegenheit führen nach §§ 377, 381 Abs. 2 HGB zur Genehmigung der Ware. Ist der Kunde Kaufmann, stehen daher die nachstehenden Rechte unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen Rüge nach den vorstehenden Regelungen.

Mängel eines Teils der Lieferung können nicht zur Beanstandung der ganzen Lieferung führen, wenn nicht die ganze Lieferung als Einheit anzusehen ist.

Abweichungen in der Druckfarbe können nicht beanstandet werden, soweit sie auf den durch die Drucktechnik bedingten Unterschieden zwischen Andruck und der tatsächlichen Ausführung beruhen, da Materialdifferenzen und andere Einflüsse zu geringfügigen Abweichungen führen können, die in der Natur der Auftragsart liegen.

Im Falle berechtigter Beanstandungen hat uniquecarpets im Fall unvollständiger Leistung nachzuliefern und im Fall mangelhafter Leistung nach eigner Wahl nachzubessern oder Ersatz zu liefern. Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des § 14 BGB (also eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht das Wahlrecht dem Kunden zu. Die weiteren Rechtsbehelfe wie insbesondere Rücktritt und Herabsetzung des Entgelts (Minderung), wie auch die Ansprüche auf Schadensersatz und Aufwendungsersatz richten sich nach dem Gesetz und den übrigen §§ dieser Vertragsbedingungen.

Sofern der Kunde nicht Verbraucher (s. vorstehender Absatz) ist, beträgt die Gewährleistungsfrist 1 Jahr, gerechnet ab Ablieferung der Sache. Die Verjährungsfrist im Fall eines Lieferregresses nach den §§ 478, 479 BGB bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt. Auch die gesetzliche Verjährungsfrist für Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche bleibt unberührt. Ist der Kunde Verbraucher, verbleibt es bei der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von 2 Jahren ab Ablieferung.

 

§ 7 Speicherung nur von Datenkopien; Berechtigung zur Löschung nach Auftragsbearbeitung

Durch das Hochladen von Daten werden bei uniquecarpets lediglich Kopien dieser Daten gespeichert.

Sofern nicht anders vereinbart, wird uniquecarpets nach Auftragsbearbeitung die kopierten Daten löschen.

 

§ 8 Schadensersatzpflicht von uniquecarpets, Schadensminimierungspflicht des Kunden

Schadensersatzansprüche jeglicher Art gegen uniquecarpets und deren gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen sind ausgeschlossen, es sei denn, es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit oder die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht vor. Unter einer wesentlichen Vertragspflicht in diesem Sinne ist jede Pflicht gemeint, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen und Haftungsausschlüsse gelten nicht für eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder für Fälle der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

Im eigenen Interesse und zur Vermeidung von möglichen Schäden hat der Kunde die Originaldaten auch dann aufzubewahren, wenn er Kopien bei uniquecarpets gespeichert hat.

 

§ 9 Höhere Gewalt

Die Auslieferung verschiebt sich bei einem von uniquecarpets nicht zu vertretenden, vorübergehenden und im Zeitpunkt des Vertragsschlusses für uniquecarpets unvorhersehbaren Leistungshindernis (“höhere Gewalt”) um einen angemessenen Zeitraum. Ein solches Leistungshindernis liegt insbesondere vor bei rechtmäßigen Arbeitskampfmaßnahmen, auch in Unternehmen, derer sich uniquecarpets zur Erfüllung des Auftrages bedient, weiter insbesondere bei unverschuldetem Ausfall von Produktionsanlagen, Transportmitteln oder Energie.

 

§10 Sonstiges

Sämtliche Produkte werden nach den von Ihnen angegebenen Maßen gefertigt, jedoch kann es bei den Maßen zu Abweichungen von bis zu 2% kommen. Solche Abweichungen stellen keinen Mangel im Sinne des Gewährleistungsrechts dar, sondern bewegen sich im Rahmen der bei der Herstellung von bedrucktem Textilien üblichen Toleranzen. Ein Sachmangel besteht nicht, wenn sich die Sache für die gewöhnliche Verwendung eignet und eine Beschaffenheit aufweist, die bei Sachen der gleichen Art üblich ist und die der Käufer nach der Art der Sache erwarten kann. Der Onlineshop haftet nicht für den Zustand der Bilder. Die Bilder werden wie vom Benutzer versandt gedruckt. Es erfolgt keine gesonderte Beschaffenheitsüberprüfung auf Pixelfehler u.Ä., welche nicht im Einflussbereich des Online-Shops stehen.

 

§ 11 Beschwerden/Streitschlichtung

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Seit dem 15. Februar 2016 stellt die EU-Kommission eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist unter dem externen Link https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home2.show&lng=DE erreichbar. In diesem Zusammenhang sind wir gesetzlich verpflichtet, Sie auf unsere E-Mail-Adresse hinzuweisen. Diese lautet: support@uniquecarpets.de!

Universalschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V.
Straßburger Straße 8
77694 Kehl am Rhein
Tel: 07851 / 795 79 40
Fax: 07851 / 795 79 41
E-Mail: mail@verbraucher-schlichter.de
https://www.verbraucher-schlichter.de

Sofern dort keine Einigung erzielt wird, steht dem Kunden der Rechtsweg offen.

 

§ 15 Erfüllungsort, Gerichtsstand, Rechtswahl

Erfüllungsort ist am Sitz von uniquecarpets, sofern der Kunde Kaufmann ist. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, am Sitz von uniquecarpets. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt!

Sollte irgendwelcher Inhalt oder die designtechnische Gestaltung einzelner Seiten oder Teile dieses Onlineportals fremde Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen oder anderweitig in irgendeiner Form wettbewerbsrechtliche Probleme hervorbringen, so bitten wir unter Berufung auf § 8 Abs. 4 UWG, um eine angemessene, ausreichend erläuternde und schnelle Nachricht ohne Kostennote. Wir werden die zu Recht beanstandeten Passagen oder Teile dieser Webseiten in angemessener Frist entfernen, bzw. den rechtlichen Vorgaben umfänglich anpassen, ohne dass die Einschaltung eines Rechtsanwaltes erforderlich wäre. Die Einschaltung eines Anwaltes zur für uns kostenpflichtigen Abmahnung, entspricht nicht unserem wirklichen oder mutmaßlichen Willen und bedeutete damit einen Verstoß gegen § 13 Abs. 5 UWG und die Schadensminderungspflicht.